VDMA: Änderungsgesetz beendet Unsicherheit der KWK und der Eigenstromversorgung

GE Jenbacher

Die Hersteller von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen begrüßen die Verständigung zwischen EU und Bundesregierung. Sie drängen auf eine zügige Anpassung des KWK-Gesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

VDMA Power Systems begrüßt die grundlegende Verständigung zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission zur Notifizierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) und zur Renotifizierung der Umlage für Eigenstromversorgungsanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Damit ist geklärt, welche Regeln in der Übergangszeit verbindlich gelten, bevor 2017 Ausschreibungen eingeführt werden. „Die seit Anfang 2016 andauernde Unsicherheit muss so schnell wie möglich mit dem Änderungsgesetz beendet werden“, sagte Matthias Zelinger, Geschäftsführer des Fachverbands VDMA Power Systems. „Die technologieoffene Ausgestaltung ist für uns bedeutungsvoll. Darum sollten im parlamentarischen Prozess Korrekturen vorgenommen werden, was den Ausschluss von Eigenerzeugungsanlagen vom Ausschreibungssystem betrifft. Auch die starre Festlegung von technischen Anforderungen an die Anlagen muss geklärt werden, da diese in der Notifizierung noch nicht vorgegeben sind.“

Das wichtigste Ziel der Änderungen im KWK-Gesetz und im EEG ist die Kosteneffizienz. „Wir werden genau beobachten, ob die Ausschreibung von KWK-Anlagen die gewünschte Wirkung für Wettbewerb und Effizienz hat. Denn das Grundproblem an diesem Ausschreibungsdesign ist, dass es überwiegend aus der Strommarktperspektive gestaltet ist und weniger auf ein technisch funktionierendes Gesamtenergiesystem abhebt. Uns ist wichtig, dass die Ziele erreicht werden, die im KWKG im Interesse der Energieeinsparung und des Klimaschutzes festgelegt wurden“, sagte Zelinger.

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